Haushalt der Stadt Sinzig
Der Haushalt der Stadt Sinzig ...
Chronik
Jahr | Schuldenstand (Mio. €) | Investitionen (Mio. €) |
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2014 | 8.912.000 | 1.751.000 |
2015 | 9.030.000 | 1.784.000 |
2016 | 8.385.000 | 3.504.000 |
2017 | 8.961.000 | 1.758.000 |
2018 | 8.376.000 | 2.591.000 |
30.9.2020 | 11.803.000 |
Jahr | Pro-Kopf-Verschuldung Stadt Sinzig (€) | Pro-Kopf-Verschuldung Kreis Ahrweiler (€) | Pro-Kopf-Verschuldung verbandsgemeindefreie Gemeinden in Rheinland-Pfalz (€) |
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Februar 2021[1] | 1320 | 1330 | 2272 |
2013
Neuverschuldung: 9,6 Euro
Kosten für Rathauspersonal: 7,1 Millionen Euro
2014
Nach drei Minus-Jahren plant die Stadt Sinzig für das Jahr 2014 wieder einen ausgeglichenen Haushalt. Im Ergebnishaushalt sieht er einen Überschuss von rund 210.000 Euro vor, im Finanzhaushalt einen Überschuss von 850.000 Euro. "In der mittelfristigen Finanzplanung gehen wir davon aus, bis 2017 ausgeglichene Haushalte vorlegen zu können", sagte Bürgermeister Wolfgang Kroeger in einer Sitzung des Sinziger Stadtrats am 13. Dezember 2013. In 2012 hatte der Rat ein Konsolidierungskonzept geschlossen, das im gleichen Jahr Früchte trug. Sowohl in der Ergebnis- als auch in der Finanzrechnung, die dem früheren Vermögenshaushalt entspricht, wurde zum 31. Dezember 2012 eine Million beziehungsweise 1,3 Millionen Euro Überschuss erwirtschaftet. Kreditermächtigungen durch den Rat wurden von der Verwaltung so gut wie nicht in Anspruch genommen. Auch für das Jahr 2013 sah der Stadtraat davon ab, langfristige Verbindlichkeiten einzugehen. Durch Umschuldungen wurden erhebliche Zinseinsparungen möglich. Der Jahresabschluss für 2013 lag bei der Ratssitzung am 13. Dezember 2013 naturgemäß noch nicht vor. Bürgermeister Kroeger nahm jedoch vorweg, dass sich die Finanzlage der Stadt im noch laufenden Jahr 2013 weiter stabilisiert habe. Gründe dafür seien die verbesserte Gewerbesteuersituation und die Entwicklung bei der Einkommensteuer, die mit sechs Millionen Euro fast doppelt so hoch sei wie das Gewerbesteueraufkommen und nahezu identisch mit den Gewerbesteuereinnahmen der Nachbarstadt Remagen, die über große Gewerbegebiete und -betriebe verfügt. Mit 9,6 Millionen Euro konnte die Verschuldung von Sinzig unter der Zehn-Millionen-Grenze gehalten werden. Weil die Stadt für 2014 erhebliche Investitionen plant, könne es jedoch sein, dass die Grenze überschritten wird. Die Stadt will vor allen in dem Straßenbau (1,6 Millionen Euro), in die Erweiterung der Kindertagesstätte "Liliput" Sinzig und in die Stadtsanierung investieren. Die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer bleiben unverändert, nachdem sie für die Jahre 2012 und 2013 kräftig angehoben worden waren und weit über den Nivellierungssätzen des Landes liegen. Addiert man sämtliche Steuereinnahmen, über die die Stadt Sinzig die Ertragshoheit hat, so kommen 5,3 Millionen Euro zusammen. Dieser Betrag deckt nicht einmal die Kosten für das Rathauspersonal, das im Jahr 2013 mit 7,1 Millionen Euro zu Buche schlägt. Weil die Stadt jedoch höhere Schlüsselzuweisungen erhält und weil sie mit einem Anteil von mehr als sechs Millionen Euro an der Einkommensteuer rechnet, verbleiben nach Abzug der unabweisbaren Ausgaben eine freie Finanzsspitze von 600.000 Euro, die für freiwillige Leistungen zur Verfügung stehen. Der Haushaltsentwurf 2014 sieht im Ergebnishaushalt Einnahmen von 22,9 Millionen Euro vor, denen Aufwendungen von 22,7 Millionen gegenüber stehen. Im Finanzhaushalt werden Einzahlungen von 20,8 Millionen Euro prognostiziert, die Auszahlungen sollen sich auf knapp 20 Millionen Euro belaufen.[2]
2020
Während der Amtszeit von Bürgermeister Wolfgang Kroeger hatte die Stadt einen vorbildlichen Haushalt. Andererseits lief in Kroegers Amtszeit ein mächtiger Investitionsstau auf. Den versuchen Rat und Verwaltung unter Kroegers Nachfolger Andreas Geron abzubauen (Mensa, Schulturnhalle Bad Bodendorf, Kitas Sinzig-Ost und Koisdorf, ...). Das führt allerdings zu einem dramatischen Anstieg der städtischen Verschuldung.
Kennzahlen
Hebesätze:
- Grundsteuer ? (unverändert)
- Gewerbesteuer ? (unverändert)
Finanzhaushalt: Einnahmen 20,8 Millionen Euro, Ausgaben knapp 20 Millionen Euro, Überschuss 850.000 Euro
Ergebnishaushalt: Einnahmen 22,9 Millionen, Ausgaben 22,7 Millionen, Überschuss: 210.000 Euro
freie Finanzspitze: 600.000 Euro
geplante Projekte:
- Straßenbau (1,6 Millionen Euro)
- Erweiterung der Kindertagesstätte "Liliput" Sinzig
- Stadtsanierung
Steuereinnahmen, über die die Stadt Sinzig die Ertragshoheit hat: 5,3 Millionen Euro
Mediografie
- Sinzig: Stadt verabschiedet den Haushalt für das Jahr 2014 einstimmig, general-anzeiger-bonn.de vom 16. Dezember 2013
- Victor Francke: Stadtrat in Sinzig - Ausgeglichenen Etat verabschiedet, general-anzeiger-bonn.de vom 13. Dezember 2014
- Victor Francke: Mehr Geld für die Feuerwehr – Sinzig investiert in seine Zukunft, general-anzeiger-bonn.de vom 29. Januar 2016
- Große Einigkeit im Sinziger Rat: Etat 2017 passierte einstimmig das Kommunalparlament – 50.000 Euro wird sich die Stadt Sinzig das diesjährige Stadtjubiläum kosten lassen, blick-aktuell.de vom 30. Januar 2017
- Victor Francke: Haushalts- und Wirtschaftsführung geprüft: Landesrechnungshof kritisiert Sinzig, general-anzeiger-bonn.de vom 7. September 2017
- Victor Francke: Finanzen in der Stadt Sinzig: Sinzig verzichtet auf Steuererhöhungen, general-anzeiger-bonn.de vom 23. März 2018
- Haupt- und Finanzausschuss in ganztägiger Klausurtagung – Sinziger Etat für das Jahr 2019 nun doch ausgeglichen, blick-aktuell.de vom 13. November 2018
- Bernd Linnarz: Etat in Sinzig: Zahlenwerk in trockenen Tüchern, general-anzeiger-bonn.de vom 16. Dezember 2018
- Bernd Linnarz: Sinzig will mehr Gewerbe ansiedeln – Schlüsselzuweisung des Landes rettet den Haushalt. Neuverschuldung in Höhe von 6,5 Millionen Euro, in: General-Anzeiger vom 30. November 2019
- Silke Müller: Haushaltsplan für Sinzig: Klima geht bei Debatte (fast) leer aus, rhein-zeitung.de, 5. Dezember 2019
- Silke Müller: Nachtragsetat beschlossen: Warum Sinzig deutlich mehr Schulden einplant, rhein-zeitung.de, 5. Juni 2020
- Silke Müller: Etat: Gerät nach Bad Breisig auch Sinzig in Schieflage? Warum die Verwaltung nach einem ausgeglichenen Haushaltsplan für 2021 düstere Zeiten für die Barbarossastadt prognostiziert, in: Rhein-Zeitung vom 14. November 2020
- Judith Schumacher: Etatplan: Stadt Sinzig setzt den Rotstift an, rhein-zeitung.de, 20. Januar 2021
- Judith Schumacher: 13,6 Millionen Euro Investitionen in Infrastruktur: Sinziger greifen kräftig in die Stadtkasse, rhein-zeitung.de, 5. Februar 2021
- Victor Francke: Sinzig in schwieriger Finanzlage: Kein Geld für Ausbau des Rhein-Ahr-Stadion, general-anzeiger-bonn.de, 18. Mai 2021
- Victor Francke: Bürgermeister Andreas Geron im Gespräch: Sinzig droht wegen Sanierungen eine Rekordverschuldung, ga.de, 21. Juni 2021
- Victor Francke: Stadt legt Doppelhaushalt vor: Sinziger Verschuldung steigt erheblich an, ga.de, 1. Februar 2022
- Victor Francke: Wiederaufbau nach der Flut: Sinzigs Rat verabschiedet 73 Millionen Euro teure Liste, ga.de, 18. Februar 2022
- Victor Francke: Kommunalpolitik legt Änderungswünsche vor: Keine Lastenfahrräder für Sinzig, ga.de, 22. Februar 2022
- Sandra Fischer: Sinziger Stadtrat beschließt Doppelhaushalt: Knapp 1 Million Euro für den Klimaschutz, rhein-zeitung.de, 4. März 2022
- Victor Francke: Zukunftsfähige Infrastruktur im Blick: Sinziger Doppelhaushalt ist verabschiedet, ga.de, 4. März 2022
- Judith Schumacher: Nachtragsetat steht: Was Sinzig 2023 vorhat, rhein-zeitung.de, 14. März 2023
- Victor Francke: Der Etat ist neu justiert: Sorgen über gestiegene Zinssätze für Investitionsprojekte, ga.de, 23. März 2023
- Sinziger Etat ist ausgeglichen. Stadtrat verabschiedet einstimmig die zweite Nachtragshaushaltssatzung - „Kirchturmdenken in den Stadtteilen kann nicht finanziert werden“, blick-aktuell.de, 28. März 2023
- Victor Francke: Weitere Verbesserungen geplant: Sinzig spart schon jetzt 65 Prozent Strom mit LED-Straßenlampen, ga.de, 14. Juni 2023
- Victor Francke: Haushalt 2024: Verschuldung in Sinzig steigt stark an, ga.de, 13. Februar 2023
- Victor Francke: Ausgeglichener Haushalt: Steuererhöhungen sind in Sinzig nicht nötig, ga.de, 30. Januar 2024
- Hohe jährliche Belastung des Sinziger Etats: Warum illegal entsorgter Müll für alle teuer ist, rhein-zeitung.de, 24. Oktober 2024
Weblink
Fußnoten
- ↑ Quelle: Judith Schumacher: 13,6 Millionen Euro Investitionen in Infrastruktur: Sinziger greifen kräftig in die Stadtkasse, rhein-zeitung.de, 5. Februar 2021
- ↑ Quelle: Victor Francke: Sinziger Finanzen: Bürgermeister Wolfgang Kroeger rechnet mit einem Überschuss, general-anzeiger-bonn.de vom 13. Dezember 2013