Kreisverband Ahrweiler der Piratenpartei

Der Kreisverband Ahrweiler der Piratenpartei wurde am Sonntag, 11. Januar 2014, im Hotel Krupp in Bad Neuenahr von sieben Stimmberechtigten der Regionalgruppe Ahrweiler der Piratenpartei gegründet - als zehnter Kreisverband in Rheinland-Pfalz.

Gründung und Entwicklung

Herbert Conrads hatte für Anfang Dezember 2011 zu einem ersten Interessierten-Treffen eingeladen. Der zu dieser Zeit 65-jährige Rentner aus Bad Breisig wolle im Januar 2012 Mitglied der Piratenpartei werden und die Partei im Kreis Ahrweiler aufstellen, berichtete rhein-zeitung.de am 7. Dezember 2011. Jürgen Grodhof vom Landesverband Rheinland-Pfalz der Piratenpartei stellte bei dem Stammtischtreffen in Bad Neuenahr die Partei, ihre Strukturen und ihre Ideen vor.

Dr. Gernot Reipen aus Glees wurde bei der Aufstellungsversammlung der Regionalgruppe im März 2013 im Hotel Krupp in Bad Neuenahr als Direktkandidat aus dem Bundestagswahlkreis Ahrweiler-Mayen für die Bundestagswahl 2013 nominiert. Im ersten Wahlgang setzte er sich knapp gegen vier Mitbewerber durch. Die fünf Kandidaten hatten jeweils zehn Minuten Zeit, sich vorzustellen. Anschließend war jeweils zwei Minuten Zeit für Fragen der etwa 12 anwesenden Parteimitglieder. Der General-Anzeiger berichtete am 11. März 2013 von der Versammlung:

Dr. Ivo Dubiel (Burgbrohl) stellte sich als Alt-68er mit „Berufsverbot“ vor, der nach Volks- und Betriebswirtschaftsstudium samt Promotion 35 Jahre für Entwicklungshilfeprojekte in Lateinamerika gearbeitet habe. BIMA-Angestellter Matthias Rudolph (Remagen) war 20 Jahre in der Berliner CDU aktiv. Taxifahrer Benedikt Steinhoff (Altenahr) erbat sich von der Presse einen fairen Umgang mit der jungen, basisdemokratischen neuen Partei. Webmaster Hans-Jürgen Toek (Adenau) berichtete, er habe 1996 das erste Internet-Café in Troisdorf eröffnet.

Bei einer Mitgliederversammlung Anfang April 2013 beschloss die 50 Mitglieder zählende Regionalgruppe einstimmig die Gründung eines Kreisverbandes und verabschiedete einen entsprechenden Satzungsentwurf.

Der große Vorteil eines Kreisverbandes bestehe darin, dass die Koordination der Zusammenarbeit nicht mehr nur auf die monatlichen informellen Stammtische der informellen Regionalgruppe beschränkt sei, hieß es bei der Gründungsversammlung Anfang Januar 2014. Die politische Arbeit werde flexibler und schneller als zuvor. Benedikt Steinhoff wurde während der Gründungsversammlung als Erster, Bundestags-Direktkandidat Dr. Gernot Reipen als Zweiter Vorsitzender, Dr. Ivo Dubiel als Schatzmeister und Dr. Jutta Hagedorn sowie Axel Ritter als Beisitzer in den Vorstand gewählt. Der Gründungsvorsitzende und sein Stellvertreter formulierten die Ziele der Piraten im AW-Kreis: Die Piraten wollten kommunale Themen aufgreifen - Nürburgring, der öffentliche Personennahverkehr und Seniorenthemen. Wichtigstes Ziel aber sei die politische Mitbestimmung jedes einzelnen Bürgers. Langfristig sahen beide die Möglichkeit, in die kommunalen Gremien der Region einzuziehen.

Im Januar 2014 stellten die AW-Piraten im im Hotel Krupp in Bad Neuenahr ihre Kandidaten zur Wahl des Kreistages im Rahmen der Kommunalwahl 2014 auf. Acht Piraten aus dem Landkreis und drei Nicht-Piraten stellten sich zur Wahl. Heiko Müller, Landesvorsitzender der Piratenpartei Rheinland-Pfalz, eröffnete die Versammlung, während Christian Voßen, Mitglied im Kreisvorstand Trier-Saarburg, die Wahlleitung übernahm. Jeder Bewerber hatte zehn Minuten Zeit, sich vorzustellen und seine politischen Ziele und Schwerpunkte dazulegen. Anschließend konnten die Bewerber zu ihrer Kandidatur befragt werden. Gesamtdauer: vier Stunden. Als Spitzenkandidat wurde Benedikt Steinhoff gewählt. Platz 2 ging an Gernot Reipen, Platz 3 an Ivo Dubiel aus Buchholz. Alle drei Kandidaten sprachen sich für mehr Transparenz in politischen Entscheidungsprozessen und stärkere Einbeziehung des Bürgers in der Kommunalpolitik aus.

Für die Wahl des Verbandsgemeinderats Brohltal im Rahmen der Kommunalwahl 2014 stellten Linke und Piratenpartei im Februar 2014 eine gemeinsame Liste "Die Linke.Piraten - offene Liste Brohltal" auf. Wäre es ihnen gelungen, die Drei-Prozent-Hürde zu nehmen, dann wären gleich zwei neue Parteien in den Verbandsgemeinderat eingezogen. Die Liste bestand aus acht Kandidaten - drei Piraten und fünf Linken. Gernot Reipen (Glees) führte die Liste an. Auf Platz zwei wurde Winfried Heinzel (Die Linken) aus Burgbrohl gewählt. Auf den weiteren Plätzen: Ana Heinzel (Linke), Hans Mohr (Linke), Ivo Dubiel (Piraten), Jutta Hagedorn (Piraten), Carlos Heinzel (Linke) und Juan Heinzel (Linke). Es gebe zwar Unterschiede zwischen Linken und Piraten, sagte Gernot Reipen, die politische Schnittmenge beider Parteien reiche aber aus, "um dem Bürger eine echte Alternative im politischen Parteienspektrum anzubieten." Über das Wahlprogramm der Liste berichtete der General-Anzeiger:

Der öffentliche Nahverkehr in der Verbandsgemeinde sei unzureichend und erfordere eine grundlegende Neuorientierung. Besonders Ältere und Einkommensschwache erführen hierdurch eine unzulässige persönliche Einschränkung. ... Weitere Punkte: eine umweltschonende dezentrale Energiepolitik, Unterstützung kleinerer landwirtschaftlicher Betriebe, Kampf gegen Verkehrslärm, Erhalt von Kulturlandschaften, wie zum Beispiel vorhandene Streuobstwiesen.

Aufgrund unvereinbarer Meinungsverschiedenheiten wurde die Zusammenarbeit jedoch wenige Wochen später wieder beendet. Die Piratenpartei stellte daraufhin im März 2014 eine eigene Liste auf. Gelingt es den Piraten, die Drei-Prozent-Hürde zu nehmen, dann zieht sie in den Verbandsgemeinderat Brohltal ein.

Unter der Wahlleitung der stellvertretenden Landesvorsitzenden Marie Salm und des Politischen Geschäftsführers Jürgen Grothof als Versammlungsleiter stellte sich der amtierende Vorstand des Kreisverbandes Ahrweiler Beim Kreisparteitag am 1. Februar 2015 im Hotel Krupp Bad Neuenahr zur Wiederwahl. Der bis dahin amtierende Vorstand wurde von den Mitgliedern für das Jahr 2015 bestätigt. Erster Vorsitzender blieb Benedikt Steinhoff aus Altenahr. In seinem Rechenschaftsbericht ging Steinhoff auf die Kommunalwahl 2014 ein. Aufgrund einer nicht komplett mit Kandidaten aufgestellten Wahlliste hätten die Piraten nur knapp den Einzug in den Kreistag Ahrweiler verfehlt. Als stellvertretender Vorsitzender wurde Dr. Axel Ritter gewählt. Dr. Ivo Dubiel wurde als Kassenwart wiedergewählt. Als Beisitzer wurden Dr. Jutta Hagedorn und Dr. Gernot Reipen gewählt. Das in Glees wohnende Ehepaar wurde 2012 Mitglied der Partei und begleitete von Anfang an den Stammtisch in Bad Neuenahr und die Gründung des Kreisverbandes.

Bei einem Kreisparteitag im März 2016 wurde ein neuer Vorstand gewählt. Dabei wurden Benedikt Steinhoff, Dr. Axel Ritter, Dr. Ivo Dubiel und Dr. Gernot Reipen als Vorsitzender, stellvertretender Vorsitzender, Schatzmeister und Erster Beisitzer wiedergewählt. Armin Linden aus Bad Neuenahr wurde als Zweiter Beisitzer neu in den Vorstand gewählt. Er löste Dr. Jutta Hagedorn ab, die das Amt zwei Jahre lang innehatte. Der im Amt bestätigte Vorsitende Benedikt Steinhoff sagte, die Landtagswahl 2016 habe gezeigt, dass sich die Mehrheit der Bevölkerung eine Neuorientierung der Politik wünsche. Ein fahrscheinloser öffentlicher Nahverkehr und ein bedingungsloses Grundeinkommens seien Beispiele für die moderne und zukunftsorientierte Politik der Piratenpartei.

„Ich bin heute aus der Piratenpartei ausgetreten“, teilte Axel Ritter, bis dahin Kreisvorsitzender der Ahr-Piraten, am Samstag, 30. Juni 2018, per Facebook mit. In einem Gespräch mit dem General-Anzeiger (GA) nannte er die Gründe: „Es ging einfach nicht mehr. Ich habe mich von morgens bis abends engagiert. Das wurde mir nicht gedankt.“ Dabei habe er bei der Bundestagswahl 2017 im heimischen Wahlkreis mit 0,8 Prozent das beste Ergebnis sämtlicher Direktkandidaten seiner Partei in Rheinland-Pfalz eingefahren. „Ich habe versucht, meine berufliche Erfahrung als Architekt sinnvoll in die Parteiarbeit einzubringen. Aber keiner wollte von meinem Know-how etwas wissen.“ Auch menschlich habe es bei den Piraten „nicht mehr funktioniert“ – im AW-Kreis wie auf der Ebene des Bezirksverbandes Koblenz. „Ich bin ein freundlicher Mensch“, sagte Ritter, „Ich will auch, dass man freundlich zu mir ist.“ Ihm sei unverständlich, dass das in seiner bisherigen Partei nicht möglich sei. Er habe „Besseres zu tun, als sich Anfeindungen auszusetzen“. Wie es mit seinem bisherigen Kreisverband weiter gehe, sei ihm egal: „Da für eine Neuordnung zu sorgen, ist Sache des Landesvorstandes.“

Mediografie

• Beate Au: Piraten legen ihre Netze im Kreis Ahrweiler aus, rhein-zeitung.de vom 7. Dezember 2011
• Jochen Tarrach: Kreisstadt-Chef Orthen stellt sich Piraten, rhein-zeitung.de vom 25. Januar 2012
• Victor Francke: Kommentar: Kaperfahrt an der Ahr, general-anzeiger-bonn.de vom 4. April 2013

Weblinks

• http://www.ahrpiraten.de
• wiki.piratenpartei.de: Stammtisch Ahrweiler
• https://piratenpad.de/AW-TO